Neue Kolumne von Fritz Prem: Die EU funktioniert doch
Die Entscheidungsvorgänge in den zentralen EU-Einrichtungen wie EU-Parlament, EU-Rat und EU-Kommission und deren Ausschüsse sind nicht so schwer zu verstehen. Vor allem, wenn man sich mit den Spielregeln beschäftigt und sich über seine Interessensvertreter an den richtigen Stellen in diese Prozesse einbringt. Von Tintenburgen, einer Armee der Bleistiftspitzer oder von undurchsichtigen und geheimen Verhandlungen sprechen eigentlich nur jene, die kaum eine Ahnung haben, was da abläuft. Es ist dann für Politiker, die mit ihren Anliegen in den Entscheidungsprozessen unterlegen sind, ein leichtes, gegen die da in Brüssel zu wettern und Dolchstoßlegenden zu erfinden. Am Beispiel der Berichterstatterin für SUR (Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln) an den EU-Umweltausschuss (ENVI) ist für so manche grundsätzlich suspekt, dass dafür eine Vertreterin einer Grünen Partei gewählt wurde. Grüne Verhinderer versus hemmungslose Giftspritzer – beinahe ein Thema wie im Oscar-gekrönten Film Erin Brokovich.
Veröffentlichungsdatum: 02. November 2023
