Zespri hat Erfolg beim Schutz der geistigen Eigentumsrechte in China

„Zespri hat in China einen bedeutenden juristischen Erfolg errungen und die Rechte des geistigen Eigentums neuseeländischer Kiwi-Erzeuger erfolgreich verteidigt.“ 

Foto © Zespri

Das Volksgericht mittlerer Instanz in Wuhan, China, hat sein Urteil in dem Verfahren zur Verletzung von Sortenschutzrechten gegen Zespri gefällt. Das Verfahren wurde 2023 gegen zwei Beklagte eingeleitet, die an der unerlaubten Produktion, dem Verkauf und der Vermarktung von Gold3-Kiwis beteiligt waren. 

Das Gericht stellte fest, dass der Hauptbeklagte durch den unerlaubten Anbau und Verkauf von Gold3 die geistigen Eigentumsrechte von Zespri verletzt habe.

Der Verstoß betraf den unerlaubten Anbau von über 200 Hektar Gold3 in der Provinz Hubei, deren Früchte anschließend online verkauft wurden. 

Das Gericht hat den Beklagten dazu verurteilt, die 260 Hektar des unrechtmäßigen Pflanzenmaterials zu entfernen und Zespri eine Entschädigung in Höhe von 5.246.200 Chinesischen Yuan (CNY) oder 1,28 Millionen Neuseeländische Dollar (NZD) (Schadensersatz in Höhe von 5 Millionen CNY und Kosten in Höhe von 246.000 CNY) zu zahlen.

Das Gericht stellte fest, dass der zweite Beklagte Gold3-Früchte über einen Online-Shop verkaufte, aber da die Früchte von dem Hauptbeklagten stammten, gegen den Zespri bereits Klage eingereicht hatte, betrachtete das Gericht die Sortenschutzrechte durch sein Urteil gegen den Hauptbeklagten als ausreichend geschützt.

Der Hauptgeschäftsführer (CEO) von Zespri, Jason Te Brake, sagt, das Ergebnis sei ein bedeutender Sieg für die neuseeländische Industrie und ihre Partner in China und stelle einen wichtigen Schritt in ihren Bemühungen dar, die Rechte der neuseeländischen Erzeuger zu schützen. 

„Dieser Fall zeigt den verbesserten Schutz der Pflanzensortenrechte, der durch Änderungen des chinesischen Saatgutgesetzes im Jahr 2022 und die starke Unterstützung der lokalen Behörden bei dem Schutz der Rechte an geistigem Eigentum ermöglicht wurde.“

„Es unterstreicht auch die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums im Gartenbau für lokale und ausländische Unternehmen und die Rolle, die es bei der Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit für Verbraucher spielt. China ist ein wichtiger Markt für Zespri und dieses positive Ergebnis wird die laufenden Investitionen unterstützen, um Verbraucher auf der ganzen Welt mit hochwertigen Sorten zu versorgen.“

Da Zespri den Wert seiner Erzeuger stärken möchte, wird das Unternehmen seine Bemühungen fortsetzen, mit der Industrie zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Lösung für die weitergehenden Veränderungen zu finden, die in China im Zusammenhang mit nicht autorisierten Gold3-Anpflanzungen zu sehen sind.

Veröffentlichungsdatum: 23.10.2025