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Glyphosat: Keine qualifizierte Mehrheit für Verlängerung der Zulassung

10. November 2017

Bei der Abstimmung von Experten aus allen EU-Mitgliedstaaten gab es am Donnerstag weder eine qualifizierte Mehrheit für oder gegen den Vorschlag der EU-Kommission, die Zulassung des Herbizids Glyphosat für fünf Jahre zu verlängern. Die meisten Mitgliedstaaten (14) unterstützten den Vorschlag der Kommission, fünf Mitgliedsstaaten enthielten sich und  neun stimmten gegen den Vorschlag der Kommission.

Bildquelle: Shutterstock.com Glyphosat
Bildquelle: Shutterstock.com

Unter Berücksichtigung ihrer rechtlichen Verpflichtungen und vor dem Hintergrund, dass die derzeitige Genehmigung am 15. Dezember ausläuft, wird die Europäische Kommission den Vorschlag nun bis Ende November dem Berufungsausschuss aus Vertretern aller EU-Staaten vorlegen.

ach dem Meinungsaustausch mit den Vertretern der Mitgliedstaaten im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (PAFF) wurde der Vorschlag der Kommission zur Erneuerung der Zulassung von Glyphosat für fünf Jahre den Mitgliedstaaten zur Abstimmung vorgelegt. Das Thema wurde vom Kollegium der Kommissare mehrfach erörtert, zuletzt gestern, am 8. November.

Da eine qualifizierte Mehrheit weder für noch gegen den vorgelegten Vorschlag erreicht werden konnte, konnte keine Entscheidung getroffen werden. Eine qualifizierte Mehrheit  ist dann erreicht, wenn mindestens 55 Prozent der Mitgliedstaaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der europäischen Bevölkerung repräsentieren, gemeinsam für oder gegen einen Vorschlag stimmen.

Die Kommission wird weiterhin mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um eine Lösung zu finden, die die größtmögliche Unterstützung findet und den Schutz für die menschliche Gesundheit und die Umwelt gewährleistet - im Einklang mit den EU-Rechtsvorschriften und auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Daten.

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Quelle: EU-Aktuell

Veröffentlichungsdatum: 10.11.2017

Schlagwörter

Glyphosat, Mehrheit, Zulassung, EU