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Deutschlands Infrastruktur wird modernisiert - Bundesverkehrsminister legt Investitionspaket vor

22. Juli 2015

Bundesminister Alexander Dobrindt hat am Montag ein Investitionspaket mit Baufreigaben vorgelegt. Das Paket enthält Projekte für Bundesfernstraßen, die sofort gestartet werden können. Das Volumen der Liste der Baufreigaben liegt bei 2,7 Milliarden Euro, davon 1,5 Milliarden Euro für Lückenschlüsse, 700 Millionen Euro für dringende Neubauprojekte sowie 500 Millionen Euro für Modernisierung.‎ Das Geld kommt aus dem Investitionshochlauf, den Bundesminister Dobrindt gestartet hat, u.a. aus der Ausweitung der Lkw-Maut zum 1. Juli und zum 1. Oktober 2015 sowie aus zusätzlichen Haushaltsmitteln 2016.

LKW

Die Liste der neuen Straßenbauprojekte ist der erste Baustein der Modernisierungsoffensive. Durch den Investitionshochlauf steigen die Investitionen in die Infrastruktur: Von rund 10,5 Milliarden Euro ansteigend auf rund 14 Milliarden Euro im Jahr 2018 - jährlich und dauerhaft.‎

Gleichzeitig gilt bei allen Investitionsentscheidungen das Prinzip „Erhalt vor Neubau“. Die Gelder für Erhalt von Bundesfernstraßen steigen: von jährlich 2,5 Milliarde Euro in 2013 auf jährlich rund 3,9 Milliarden Euro in 2018.

Minister Dobrindt stockt sein Brückenmodernisierungsprogramm zudem nochmal deutlich auf. In den Jahren 2015-2018 stehen rund 1,5 Milliarden Euro bereit. Alle Sanierungsmaßnahmen bei Brücken, die Baurecht erhalten, werden in das Brückenmodernisierungsprogramm aufgenommen und finanziert.‎

Minister Dobrindt hat ferner eine Neue Generation von ÖPP-Projekten gestartet. Sie umfasst elf Projekte, neu dabei ist die A 49 in Hessen. Es geht dabei um ein Projektvolumen von rund 15 Milliarden Euro für Neubau, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen.

 

Quelle: BMVI

Veröffentlichungsdatum: 22.07.2015

Schlagwörter

Deutschland, Infrastruktur, modernisiert, Bundesverkehrsminister, Investitionspaket