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Keine Patente auf Pflanzen: Copa und Cogeca warnen vor Nutzung von Patente in EU-Landwirtschaft

30. Juni 2015

Copa und Cogeca warnten diese Woche bei einem vom Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) zum Thema Schnittstelle zwischen Patenten und Sortenschutzrechten in Brüssel organisierten Seminar vor der Nutzung von Patenten in der EU-Landwirtschaft. Sie sagten, dass dies zu weniger Produkten und Sorten sowie zu Zusatzkosten führen werde.

Keine Patente
 
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Saatgut“ von Copa-Cogeca, Thor Kofoed, sagte bei der Veranstaltung: „Ein Patentsystem für die EU-Landwirtschaft wird den Landwirten nicht dabei helfen, eine größere Vielfalt von an die lokalen Gegebenheiten angepassten Pflanzensorten zu bekommen. Vielmehr wird es dazu führen, dass weniger Produkte und Sorten verfügbar sind und Zusatzkosten entstehen. Copa und Cogeca sind angesichts der zunehmenden Anzahl Patente auf Pflanzen besorgt.“
 
Er wies auf die jüngste Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hin, in der zwei Patente anerkannt werden. Es handelt sich um ein Patent eines britischen Unternehmens für Brokkoli, der eine bittere, krebshemmende Substanz beinhaltet, sowie um ein Patent eines israelischen Unternehmens für „schrumpelige“ Tomaten, die einen reduzierten Wassergehalt haben. Copa-Cogeca warnte jedoch davor, dass die spezifischen Eigenschaften dieser Brokkoli- und Tomatenpflanzen weder erfunden noch künstlich hergestellt wurden. Sie waren in den wilden Mutterpflanzen schon vorhanden und sind das Ergebnis von Kreuzungs- und Selektionspraktiken, die eigentlich biologische Prozesse darstellen. Copa-Cogeca ist äußerst besorgt, dass durch diese Entscheidung der Anwendungsbereich des Patents auf alle Brokkoli- und Tomatenpflanzen mit diesen Eigenschaften ausgeweitet wird. Dieser Schutz würde bedeuten, dass alle Unternehmen, die Sorten mit den gleichen Eigenschaften produzieren, sich vom Patentinhaber eine Genehmigung einholen müssten. Dies stellt sowohl für die Landwirte als auch für die Gesellschaft im Ganzen ein Risiko dar. Fortschritte bei der Züchtung könnten gefährdet werden und die Innovation und Artenvielfalt könnten zurückgehen, was somit zu einer verstärkten Konsolidierung in der Saatgutindustrie führen würde. Angesichts der hohen Verfahrenskosten, die mit einer Patentanmeldung einhergehen, sowie der hohen Transaktionskosten für Genehmigungen wird nur eine kleine Anzahl großer Unternehmen überleben können.
 
Kofoed betonte auch die Vorzüge des Sortenschutzsystems der EU, das Landwirte dabei unterstützt, neue Sorten und Produkte zu bekommen, die an ihre lokalen Bedingungen angepasst sind. Dies sei für Landwirte essenziell, da sie vor zahlreichen Herausforderungen wie dem Klimawandel und dem Anstieg der weltweiten Nachfrage nach Lebensmitteln stehen. Er legte dar, wie es verbessert werden könnte.




 

Veröffentlichungsdatum: 30.06.2015

Schlagwörter

Patente, Pflanzen, COPA, Cogeca, warnung, Nutzung, EU, Landwirtschaft