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Welthandel wird in zunehmendem Maße behindert

01. Dezember 2014

Die Europäische Kommission hat im November 2014 ihren jährlichen Bericht über Protektionismus veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass die Handelspartner der EU nach wie vor dazu neigen, handelsbeschränkende Maßnahmen einzuführen. Dies trägt zu einer anhaltenden Unsicherheit in der Weltwirtschaft bei.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bedauerte, dass viele Länder Protektionismus immer noch als ein zulässiges politisches Instrument betrachten. Dies stehe eindeutig im Widerspruch zu den Zusagen der G20, auf die Einführung neuer Handelsbeschränkungen zu verzichten und bestehende Hindernisse zu beseitigen. Protektionismus schade globalen Wertschöpfungsketten; Offenheit sei notwendig, wenn die wirtschaftliche Erholung anhalten solle, besonders in Zeiten globaler wirtschaftlicher und politischer Instabilität, sagte die Kommissarin.

Der Bericht bezieht sich auf den Zeitraum Juni 2013 bis Juli 2014. In diesem Zeitraum verabschiedeten die G20-Mitglieder und andere wichtige Handelspartner der EU insgesamt 170 neue Maßnahmen, die den Handel beeinträchtigen. Spitzenreiter in dieser Kategorie waren Russland, China, Indien und Indonesien. Imselben Zeitraum wurden nur zwölf schon bestehende Handelshemmnisse aufgehoben. Folglich wird der Welthandel, entgegen der G20-Zusagen, weiterhin durch Hunderte protektionistische Maßnahmen, die seit Beginn des wirtschaftlichen Abschwungs beschlossen wurden, behindert. 

Schon imvergangenen Jahr wurde der Handel durch viele Maßnahmen, die an der Grenze angewandt werden mussten, beeinträchtigt. Ihre Zahl ist weiter angestiegen. Besorgniserregend ist zudem, dass die Zahl neuer Exportbeschränkungen ebenfalls gewachsen ist. 

Viele Länder schützten ihre Märkte gegen Wettbewerber aus dem Ausland durch diskriminierende inländische Abgaben, technische Vorschriften oder Lokalisierungsauflagen.

China wandte entsprechende Mittel am häufigsten an. Schließlich wird die Beteiligung ausländischer Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen oftmals eingeschränkt, insbesondere durch die USA.

Quelle: BGA

Veröffentlichungsdatum: 01.12.2014

Schlagwörter

Welthandel, Protektionismus, EU, Malmström, G20