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Agrarmärkte trotz russischem Handelsembargo stabil halten

15. September 2014

Wegen der russischen Handelssanktionen und den Auswirkungen auf landwirtschaftliche Produkte, sind die EU-Agrarminister Ende vergangener Woche zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Im Vorfeld haben sich die Präsidiumsmitglieder des Europäischen Bauernverbandes (COPA) mit EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos ausgetauscht.

COPA-Präsident Albert Jan Maat lobte dabei den intensiven Kontakt zwischen EU-Kommission und bäuerlichem Berufsstand seit Beginn des Importstopps. Die EU-Kommission habe schnell und effizient reagiert, um die betroffenen Märkte so weit wie möglich zu stabilisieren.
 
Laut COPA sind besonders Obst-, Gemüse- und Milchbauern betroffen. Zusätzlich zu den laufenden Maßnahmen sind deshalb weitere Aktivitäten notwendig. Werner Hilse, Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes, sieht die EU in der Pflicht, die Außenhandelsgeschäfte zu stabilisieren und das Potenzial anderer Märkte zu erschließen. Die private Lagerhaltung (z. B. bei Schweinefleisch) könne den Markt innerhalb der EU nur kurzfristig entlasten und verschiebe Probleme damit nur.
 
„Für die EU-Kommission hat die Stabilisierung der Märkte für verderbliche Ware oberste Priorität“, sagte Ciolos. In einem ersten Schritt sollen jetzt 125 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Diese Mittel stammen nicht aus der Krisenreserve. Sollten diese Mittel nicht ausreichen, um etwa die Situation auf dem Fleischmarkt zu stabilisieren, so würden nach Worten Ciolos‘ auch weitere Gelder zur Verfügung gestellt. Dabei sei eine Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln jedoch unwahrscheinlich: „Die geforderte Anhebung der Interventionspreise – vor allem bei Milchprodukten – und die Gleichbehandlung von Einzelbetrieben und Erzeugerorganisationen bei Obst und Gemüse kann nur durch Änderungen der Basisrechtsakte der Gemeinsamen Marktordnung erfolgen“, sagte Ciolos. „Das braucht neben dem politischen Willen vor allem mehr Zeit.“

Auch die Erschließung neuer Exportmärkte könne nicht von heute auf morgen gelingen. Um gezielt zusätzliches Potenzial zu nutzen, will die EU-Kommission die Mittel zur Absatzförderung bis Ende September auf 60 Millionen Euro verdoppeln. Die Mittel müssen zu 50 Prozent kofinanziert werden. Außerdem will EU-Agrarkommissar Ciolos in den nächsten Tagen die am stärksten betroffenen Regionen in Polen, dem Baltikum und Finnland besuchen und eventuell weitere Maßnahmen auf den Weg bringen.
 
In seiner Sitzung am 5. September hat der EU-Agrarministerrat einige Forderungen des Bauernverbandes aufgegriffen. Im Zusammenhang mit dem russischen Handelsembargo befürwortet auch der Agrarrat Gegenmaßnahmen, die aus dem allgemeinen EU-Haushalt finanziert werden. So könnte die Krisenreserve soweit als möglich geschont werden. Das wäre für die Landwirte wichtig, da die Nutzung der Reserve letztlich zu Kürzungen bei den Direktzahlungen führen würde.


Quelle: BBV

Veröffentlichungsdatum: 15.09.2014

Schlagwörter

stabil, Europa, Bauernverband, EU-Agrarkommissar