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Neues EU-Programm: Chance auf Milliardenförderung für deutsche Verkehrswege

11. September 2014

Die EU treibt den Ausbau seiner wichtigsten Verkehrsadern voran: heute (Donnerstag) veröffentlicht EU-Verkehrskommissar Siim Kallas den ersten Aufruf für europäische Verkehrsprojekte, um besonders die grenzüberschreitenden Verkehrswege auszubauen. Dafür stehen aus dem neuen EU-Verkehrsförderprogramm „Connecting Europe“  fast 12 Mrd. Euro zu Verfügung, ein Drittel mehr als im Vorgängerprogramm. Zudem steigen die Fördersätze. Die Förderung konzentriert sich auf neun Hauptverkehrskorridore, die als Kernnetz das wirtschaftliche Rückgrat des Binnenmarktes bilden werden. Sechs dieser neun Korridore verlaufen durch Deutschland. 

Ein Drittel der Summe geht Länder aus dem Kohäsionsprogramm. Einsendeschluss ist der 26. Februar 2015. Projekte können sowohl von der öffentlichen Hand als auch von Unternehmen eingereicht werden. In Deutschland können sich auch die Bundesländer beteiligen. Das Bundesverkehrsministerium muss jedem Projekt zustimmen.

Ziel ist es, Engpässe zu beseitigen, Ost-West-Verbindungen grundlegend umzugestalten und den grenzübergreifenden Verkehr sowohl für Unternehmen als auch für die Bürger in der gesamten EU wesentlich zu erleichtern.  Deutschland hat gute Chancen, in hohem Maße aufgrund seiner zentralen Lage von der neuen Förderung zu profitieren. Außerdem hat gingen bereits aus dem Vorgängerprogramm von 8 Mrd. Euro fast 770 Mio. Euro an 79 deutsche Projekte.

Der für Verkehr zuständige Kommissions-Vizepräsident Siim Kallas hofft, dass Deutschland die Chance ergreifen wird, ein europäisches Netzwerk zu schaffen, das für Deutschland selbst und für ganz Europa von Vorteil ist: „Gute Verkehrsverbindungen sind entscheidend für eine effiziente europäische Wirtschaft. Daher sind Investitionen im Verkehrsbereich zur Konjunkturbelebung wichtiger denn je, zumal Wachstum und Wohlstand nur in Gebieten mit einer guten Verkehrsanbindung möglich sind. Die Mitgliedstaaten sollten diese Gelegenheit, EU-Fördermittel zu beantragen, nicht verstreichen lassen. Denn so können sie ihre Verkehrsanbindung verbessern, ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken und ihren Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen schnellere und bessere Verkehrsverbindungen bieten.“

Einer der Schwerpunkte des Aufrufs ist der Ausbau der Ost-West-Verbindungen. Von den neun Kernnetzkorridoren haben sieben eine echte Ost-West-Dimension und sollen geografische Randregionen multimodal mit der Mitte der EU verbinden. Beispielsweise sollen drei Verbindungen von Polen mit Deutschland innerhalb des Kernnetzes ausgebaut werden: Stettin-Berlin, Warschau-Berlin und Dresden-Wroclaw. Die deutschen Häfen sollen mit mitteleuropäischen Ländern, wie Ungarn, Tschechische Republik, Slowakei, Bulgarien und Rumänien und Süddeutschland mit der Slowakei und die Tschechischen Republik besser verbunden werden.

Insgesamt stehen in der Fazilität „Connecting Europe“ bis 2020 26 Mrd. Euro für europäische Verkehrsprojekte zur Verfügung.


Quelle: EU-aktuell

Veröffentlichungsdatum: 11.09.2014

Schlagwörter

EU, Milliarden, Förderung, Deutschland, Verkehrswege