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Russisches Embargo: Nationale Umsetzung des EU-Stützungsprogramms für Erzeuger von Obst und Gemüse

08. September 2014

Am 7. August 2014 verhängte die russische Regierung ein Verbot der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse aus der EU, das auch für Obst und Gemüse gilt. Das hat zu Störungen auf dem Binnenmarkt für Obst und Gemüse geführt. Die EU-Kommission hat deshalb am 29.08.2014 eine Verordnung mit befristeten finanziellen Unterstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse erlassen: 

- Delegierte Verordnung (EU) Nr. 932/2014 der Kommission vom 29. August 2014 mit befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse und zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 913/2014.
 

Die spezifischen Maßnahmen sollen den Erzeugern Anreize geben, Mengen aus dem Markt zu nehmen und damit den Markt zu stabilisieren.

Herr Bundesminister Schmidt hat am 03.09.2014 die notwendige nationale Durchführungsverordnung unterschrieben: Verordnung zur Durchführung von EU-Sonderstützungsmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse im Jahr 2014. Für die Durchführung der Maßnahme sind in Deutschland die Länder zuständig.

Die Landesstellen stellen weitere Informationen sowie die notwendigen Formulare für die Anmeldung von Maßnahmen und für die Beantragung der Beihilfen zur Verfügung.

Beihilfefähig sind folgende Erzeugnisse:

Tomaten,
Möhren, Kohl,
Paprika,
Blumenkohl,
Gurken,
Einlegegurken,
Pilze (der Gattung Agaricus),
Äpfel,
Birnen,
Pflaumen,
Beerenfrüchte,
frische Weintrauben,
Kiwis.

Die Sondermaßnahmen sollen den Zeitraum vom 18. August bis zum 30.11.2014 abdecken und die finanzielle Unterstützung der EU beträgt bis zu 125 Mio. €, davon sind 82 Mio. € für Äpfel und Birnen vorgesehen. Die Maßnahmen werden beendet, wenn das Budget verbraucht ist.

Begünstigt sind Erzeugerorganisationen und Erzeuger, die nicht Mitglied einer anerkannten Erzeugerorganisation im Sektor Obst und Gemüse sind.  

In Deutschland sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

Marktrücknahme von marktfähigen Produkten zur kostenlosen Verteilung an bestimmte gemeinnützige Einrichtungen oder wohltätige Stiftungen (z.B. die Tafeln) oder an von den zuständigen Landestellen im Einzelfall auf Antrag der Begünstigten bestimmte Einrich-tungen (z.B. Schulen, Krankenhäuser oder Altenheime). Grünernte und Nichternte auf dem Feld.

Weitere Informationen.


Quelle: BMEL

Veröffentlichungsdatum: 08.09.2014

Schlagwörter

Deutschland, Russland, Embargo, Stützungsprogramm, Erzeuger