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Spanien: Lizenznehmerkommission unternimmt rechtliche Schritte gegen illegale Orri-Mandarinen-Plantagen

10. April 2018

The Enforcement Organization S.L. (TEO), der exklusive Hauptlizenznehmer der Orri-Madarinensorte in Spanien und Portugal, hat die Saison 2017/18 mit insgesamt 92 Rechtsklagen wegen illegaler Nutzung der Mandarinensorte Orri begonnen, die sich auf rund 172 ha, mehr als 80.000 Bäume, auswirken könnten.

Foto © Orri Running Committee
Foto © Orri Running Committee

Von den ergriffenen Rechtsmaßnahmen sind 68 zivilrechtliche, während 24, die sich auf 38.000 Bäume (mehr las 69 ha) beziehen, wegen einer möglichen Straftat gegen gewerbliches Eigentum strafrechtliche sind. In allen Fällen (Zivilrecht und Strafrecht) wird geklagt auf: die Zerstörung illegalen Pflanzenmaterials der Sorte und die Entschädigung, die gemäß EU- und nationaler Rechtsprechung zwischen 30 EUR/Baum (in dem Zeitraum vorläufigen Rechtsschutzes) und 60 EUR/Baum (in dem Zeitraum endgültigen Rechtsschutzes) liegt. Das sind insgesamt 90 EUR/Baum, wenn die illegale Nutzung der Sorte während beider Zeiträume erfolgte.

Bezüglich der Gemeinden beziehen sich 85,23% der Fälle auf die Gemeinde Valencia (Comunitat Valenciana) und betreffen rund 45.000 Bäume, 6,82% auf Andalusien mit rund 16.000 Pflanzen, 6,82% auf die Region Murcia mit rund 14.000 Bäumen und 1,14% auf Katalonien.

Bis jetzt wurden insgesamt 40.000 illegale Orri-Mandarinenpflanzen in Spanien beseitigt, die auf mehr als 80 ha verteilt waren. TEO erinnerte daran, „es ist öffentlich und weithin bekannt, dass diese Sorte in der Europäischen Union mit dem Titel der Pflanzensorte geschützt ist. Deshalb ist die Produktion oder Reproduktion des Pflanzenmaterials, die Vorbereitung zum Zwecke der Vermehrung, ihre Freigabe zum Verkauf oder ihr Verkauf, der Export und Import in die EU in Spanien und Portugal ohne Zustimmung von TEO verboten, ebenso wie ihre Lagerung ohne Genehmigung des Hauptlizenznehmers.“

Quelle: Orri Running Committee

Veröffentlichungsdatum: 10.04.2018

Schlagwörter

Lizenznehmerkommission, rechtlich, illegal, Orri-Mandarinen, Plantagen