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Niederlande: Patent für lilafarbenen Rettichkeim ist vom Tisch

21. September 2017

Der Gerichtshof in Den Haag, Niederlande, lehnte das Patent für lilafarbenen Rettich am 29. August 2017 in der finalen Entscheidung ab. Der Hauptgrund dafür ist, dass die lilafarbenen Rettichkeime bereits vor dem Patentantrag in einem öffentlichen Bestand gezeigt wurden und somit keine Neuheit sind. Es wurde bereits viel Saatgut geliefert. Dies berichtete Bionext, die niederländische Bio-Ketten-Organisation.

Bildquelle: Shutterstock.com Patent
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Mit dieser Entscheidung wurde ein lange dauernder Rechtsstreit zwischen Cresco und Taste of Nature (das ihn als seine Erfindung reklamierte) beendet. Beide Unternehmen sind in dem Markt von Keimen und Saatgemüse aktiv.

Bionext ist sehr froh über die Feststellung. „Soweit es uns angeht, sollte dieses Patent niemals bewilligt werden. Die lilafarbenen Rettichkeime werden durch Kreuzung und Auswahl des genetischen Materials aus der Genbank gewonnen. Kreuzung und Selektion sind klassische Züchtungstechniken, die von Züchtern seit Jahrhunderten genutzt werden und können somit nich patentiert werden“, sagte Maaike Raaijmakers von Bionext.

Bionext setzt sich seit Jahren gegen Patente für Eigenschaften von klassisch veredelten Erträgen unter dem Namen „Die größte Saatbank der Niederlande“ (The Greatest Seed Bank of the Netherlands) ein. Ende Juni bestätigte das Europäische Patentamt in einer Entscheidung, dass Produkte von klassisch angebauten Pflanzen auch von einer Patentierbarkeit ausgenommen sind.

Quelle: Bionext

Veröffentlichungsdatum: 21.09.2017

Schlagwörter

Patent, Rettichkeim