Wittenberg Gemüse / Elite Frische Service GmbH

Europäische Kommission registriert Bürgerinitiative "Eat original! Unmask your food"

11. Oktober 2018

Das Kollegium der Kommissionsmitglieder hat am 19. September beschlossen, die europäische Bürgerinitiative „Eat original! Unmask your food“ zu registrieren. Das erklärte Ziel der geplanten Bürgerinitiative besteht darin, Ursprungserklärungen für alle Lebensmittel verbindlich zu machen, um Betrug zu verhindern, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und das Recht der Verbraucher auf Information zu garantieren.

Bildquelle: Shutterstock.com Essen
Bildquelle: Shutterstock.com

Mit ihrem Beschluss zur Registrierung hat die Kommission lediglich bestätigt, dass die Bürgerinitiative rechtlich zulässig ist. Den Inhalt der Initiative hat die Kommission bislang noch nicht geprüft.

Nachdem die Registrierung am 2. Oktober 2018 in Kraft getreten ist, haben die Organisatoren der Initiative ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln. Sollte die Initiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Sie kann dann entscheiden, ob sie der Aufforderung nachkommt oder nicht, muss dies aber in beiden Fällen begründen.

Hintergrund

Die europäische Bürgerinitiative wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Seit dem Inkrafttreten der Verordnung über die europäische Bürgerinitiative im April 2012 haben die Bürgerinnen und Bürger Europas die Möglichkeit, ein bestimmtes Thema auf die politische Tagesordnung der Kommission setzen zu lassen.

Quelle: Europäische Kommission

Veröffentlichungsdatum: 11.10.2018

Schlagwörter

Europäische Kommission, Bürgerinitiative, Eat original