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EuGH entscheidet über Ursprungslandangabe für Champignons

14. Oktober 2019

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im September 2019 eine spannende Rechtsfrage zur Ursprungslandangabe bei Kulturchampignons zu entscheiden. Konkret ging es um ein Unternehmen, welches in den Niederlanden seine Kulturchampignons angebaut und aufgezogen hat, um sie dann kurz vor der Ernte auf dem Substrat nach Deutschland zu bringen und dort zu ernten, so der Deutsche Fruchthandelsverband e.V. (DFHV).

Bildquelle: Shutterstock.com Champignons
Bildquelle: Shutterstock.com

Gekennzeichnet wurden die Kulturchampignons dann mit dem Ursprungsland Deutschland. Ob diese Kennzeichnung rechtmäßig ist oder eine rechtwidrige Irreführung des Verbrauchers darstellt, war die Frage eines Rechtsstreits zwischen der Wettbewerbszentrale und dem niederländischen Unternehmen, der seit 2013 durch die Rechtsinstanzen bis zum EuGH ging.

Die Entscheidung des EuGH fiel nun zugunsten des niederländischen Unternehmens. Wie bei so gut wie jedem Obst und Gemüse, muss auch bei Kulturchampignons das Ursprungsland gekennzeichnet werden. Dieses ist gemäß dem Zollkodex der Union bei pflanzlichen Erzeugnissen ausdrücklich das Land, in dem das Erzeugnis geerntet wurde. Das Unternehmen war daher sogar rechtlich verpflichtet, Deutschland als Ursprungsland zu kennzeichnen und kann daher nicht wegen Täuschung der Verbraucher belangt werden. Eine weitergehende Kennzeichnung, die klarstellen würde, dass das Ursprungsland zwar Deutschland ist, der Anbau aber in den Niederlanden erfolgte, ist nach der Entscheidung des EuGH ebenfalls nicht erforderlich.

Quelle: DFHV Newsletter aktuell  9/2019
 

Veröffentlichungsdatum: 14.10.2019

Schlagwörter

EuGH, Ursprungslandangabe, Champignons