Wittenberg Gemüse / Elite Frische Service GmbH

Durchbruch bei der Diskussion über Züchter und Patentrecht

23. Mai 2016

Die Europäische Kommission will Klarheit und Sicherheit über die Patentierung von natürlichen Eigenschaften von Gemüse und anderen Pflanzen durch eine detaillierte Interpretation der Biotech-Direktive (für genetisch veränderte Pflanzen) bieten. 

Brokkoli

Das erklärte Kommissarin Elżbieta Bieńkowska (Innerer Markt) auf dem Symposium „Das Gleichgewicht finden“ (Finding the Balance), das von dem niederländischen Minister Martijn van Dam organisiert wurde.

„Das ist ein absoluter Durchbruch in der Debatte über Züchter und Patentrecht. Die Niederlande waren immer gegen Patente für natürliche Eigenschaften und biologische Prozesse. Ein Monopol für Gemüse und Pflanzen ist unlogisch und nicht wünschenswert. Natur ist für uns alle. Deshalb ist es gut, dass die Kommission nun diesen Schritt macht. Wir sind noch nicht angekommen, aber es wurde jetzt eine große Hürde genommen“, sagte Minister Van Dam, der das Symposium in Brüssel eröffnete – eine Aktivität unter der niederländischen EU-Präsidentschaft.

Die Debatte über Patente für natürliche Eingenschaften begann 2012 und wurde 2015 verstärkt, als das Berufungsgericht des Europäischen Patentamtes entschied, dass Produkte, die durch Kreuzung oder andere Züchtungstechniken gewonnen werden, patentberechtigt sind. Das schneidet das alte Pflanzensortenrecht, in dem Erzeuger und Züchter das Recht haben, die gegenseitigen Erfindungen weiterzuentwickeln.

Van Dam erklärte: „Die Niederlande sind ein weltweiter Führer, wenn es um den Anbau und die Züchtung von Erträgen geht. Der Sektor hat ein Interesse an der freien Verwendung von biologischem Material. Das fördert Innovation in dem entwickelnden Sektor, was gut für die niederländische Wettbewerbsfähigkeit und schließlich die Lebensmittelsicherheit in der Welt ist.“

Auf dem Symposium in Brüssel sagte Kommissarin Bieńkowska, dass an einer detaillierten Interpretation der bestehenden Biotech-Direktive gearbeitet wird.

Quelle: Min. EZ

Veröffentlichungsdatum: 23.05.2016

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