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EU: Handels- und Investitionshindernisse für europäische Unternehmen bleiben

23. März 2015

Viele strategische Wirtschaftspartner der EU behindern nach wie vor den internationalen Handel und die Investitionsmöglichkeiten von EU-Unternehmen, allen voran Russland und China. Zu diesem Ergebnis kommt der EU-Bericht über Handels- und Investitionshindernisse (Trade and Investment Barriers Report), den die EU-Kommission am Donnerstag, dem 19. März, vorgelegt hat, heißt es in einer Meldung von EU-Aktuell. 

„Nach turbulenten Jahren geht es mit der Weltwirtschaft wieder bergauf. Angesichts dessen ist es enttäuschend, dass immer noch so viele Hindernisse für Handel und Investitionen bestehen. Heute ist mehr denn je Entschlossenheit gefragt, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und Hindernisse zu beseitigen“, erklärte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Zu den Hemmnissen gehören Anforderungen, dass Unternehmen heimische Waren verwenden oder in einem Land ansässig sein müssen, damit ihnen gewisse Vorteile gewährt werden. Diskriminierende Steuern und Subventionen für inländische Hersteller in Brasilien und ein neues Gesetz in Russland, wonach personenbezogene Daten auf einem Server in Russland gespeichert werden müssen, sind Beispiele für stark handelsverzerrende Praktiken. Diese Tendenz gibt generell Anlass zur Sorge, da einige weitere Länder, darunter China, ähnliche Maßnahmen erwägen oder bereits angenommen haben.

Überdies wird im Bericht eine Vielzahl von Hemmnissen in den Bereichen Gesundheit und Nahrungsmittel genannt, die in Brasilien, China, den USA und Russland aufrechterhalten werden, sowie auf Probleme in Bezug auf das Recht des geistigen Eigentums in China und den USA hingewiesen.

Seit 2011 legt die EU-Kommission dem Europäischen Rat in jedem Frühjahr einen neuen Bericht vor. Er soll über die Fortschritte bei der Überwindung von Handels- und Investitionshindernissen Aufschluss geben, mit denen Unternehmen aus der EU konfrontiert sind. Ferner soll er auf die Bemühungen aufmerksam machen, mit denen die Europäische Kommission den Zugang europäischer Firmen zu internationalen Märkten sichert.

Der EU-Bericht  über Handels- und Investitionshindernisse 2015.

Quelle: EU-Aktuell

Veröffentlichungsdatum: 23.03.2015

Schlagwörter

EU, Handel, Investition, Hindernisse, Europa, Unternehmen