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Bundesministerin Aigner besucht Gartenbaubetriebe in Bayern und Schleswig-Holstein

Als Folge der EHEC-Epidemie haben Gemüsebauern in Deutschland zum Teil massive wirtschaftliche Einbußen erlitten

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, hat sich am Dienstag, 14. Juni, bei Betriebsbesuchen in Bayern und Schleswig-Holstein vor Ort ein Bild von der aktuellen wirtschaftlichen Lage der Gemüsebauern gemacht und gemeinsam mit Vertretern der jeweiligen Landesregierung Gespräche mit betroffenen Landwirten, Erzeugergemeinschaften und Verbänden geführt.

In einem ersten Schritt hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, dass von Umsatzeinbußen betroffene Betriebe zinsverbilligte Darlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank in Anspruch nehmen können. Deutschland hat sich frühzeitig auf europäischer Ebene für ein EU-weites Hilfsprogramm stark gemacht. Die EU-Kommission hat dies aufgegriffen und arbeitet derzeit in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten an einem mehr als 200 Millionen Euro umfassenden Hilfsprogramm. Mit diesem Programm sollen den betroffenen Betrieben in Europa möglichst zügig Hilfen zukommen. Die Vorbereitung für die Umsetzung in Deutschland ist bereits angelaufen.

Nach Angaben der Wirtschaft mussten in Deutschland seit Ende Mai rund 5900 Tonnen Gurken, 3500 Tonnen Tomaten und der Salat auf 1300 Hektar Anbaufläche vernichtet werden. Das sind zwischen 5 und 10 Prozent der Jahresernte.

Die allgemeine Warnung vor Gurken, Tomaten und Salaten in Norddeutschland sei aus Vorsorgegründen notwendig und richtig gewesen, betonte Aigner. Für die betroffenen Betriebe müssten nun alle Unterstützungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden. "Es ist völlig klar, dass die Anbauer in der EU nun entschädigt werden müssen. Dabei bin ich von Anfang an – wie meine Kollegen in den Mitgliedsstaaten – davon ausgegangen, dass hier die EU-Kommission tätig werden muss. Und sie hat auch sehr schnell gehandelt", erklärte die Ministerin.

Die EU-Agrarminister haben erstmals in einer Sondersitzung am 7. Juni 2011 in Luxemburg ein EU-Hilfsprogramm für die von der EHEC-Krise betroffenen Gemüsebaubetriebe beraten. EU - Kommissar Ciolos hat am 8. Juni 2011 – wie von der großen Mehr­heit der Minister im Rat gefordert – seine Vorschläge ergänzt:

•Die Liste der beihilfefähigen Produkte beinhaltet nun Gurken, Tomaten, Salat, Paprika und Zucchini.
•Die Höhe des Ausgleichs für die fünf Produkte wird von 30 auf 50 Prozent des durchschnittlichen Marktpreises einer Referenzperiode (2007-2010) aufgestockt.
•Insgesamt steigt damit der Finanzrahmen von 150 Mio. Euro auf 210 Mio. Euro
•Die Entschädigungszahlungen stehen für "Marktrücknahmen" und die "Nicht-Ernte" der fünf Produkte im Zeitraum vom 26. Mai bis 30. Juni 2011 zur Verfügung. Schäden können also auch rückwirkend ausgeglichen werden.
•Begünstigt werden alle Gemüseerzeuger, unabhängig davon ob sie Mitglied einer anerkannten Erzeugerorganisation sind oder nicht.

Am 14. Juni 2011 wird die Kommission die Durchführungsverordnung dem Verwaltungsausschuss in Brüssel vorlegen. Die Verordnung wird kurzfristig in Kraft treten.
"Es kommt jetzt darauf an, die Maßnahmen in Deutschland zügig umzusetzen", sagte Aigner. Das BMELV sei bereits dabei, die notwendige nationale Durchführungs­verordnung im Eil-Verfahren auf den Weg zu bringen.



Veröffentlichungsdatum: 15.06.2011
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